Dresden 2012 – Vorwärts und nicht vergessen…
31. Januar 2012
Antifaschistische Proteste und Repression in Dresden – Podiumsdiskussion mit Lothar König (Jugendpfarrer/Jena), Kristin Pietrzyk (Anwältin/Jena) und Katharina König (MdL die Linke/Jena)
Erneut wollen rund um den 13. Februar 2012 tausende Faschisten in Dresden aufmarschieren, um an die Bombardierung Dresdens im 2. Weltkrieg zu erinnern. Mit mehreren Aufmärschen versuchen sie die Verbrechen des deutschen Faschismus zu relativieren.
Im vergangenen Jahr verhinderten über 20.000 Menschen den europaweiten Nazigroßaufmarsch, bereits 2010 war ein ähnlicher Erfolg geglückt. In beiden Jahren gelang es einem breiten Spektrum von antifaschistischen Gruppen, Gewerkschaften, Parteien und Initiativen rund um das Bündnis „Dreden-Nazifrei!“ mit vielfältigen antifaschistischen Aktivitäten und einer bundesweiten Mobilisierung den Naziaufmarsch zu blockieren.
Die erfolgreichen Blockaden des Aufmarsches blieben jedoch nicht ohne Folgen: zahlreiche Hausdurchsuchungen, die Entnahme von DNA-Proben bei Verdächtigen, das brutale Vorgehen gegen BlockierInnen oder die Abfrage und Speicherung von hunderttausend Handydaten sind nur einige Facetten der bundesweiten Repression. Die seit vergangenem Februar laufenden Ermittlungen nach §129 gegen vermeintliche OrganisatorInnen der Blockaden, zeigen die klare Linie der sächsischen Politik, die auf Kriminalisierung und Einschüchterung des antifaschistischen Widerstands durch die Staatsanwaltschaft baut.
Das harte Vorgehen der Behörden traf auch den Jenaer Jugendpfarrer Lothar König. Unter dem Vorwurf (vielleicht auch Vorwand?) des aufwieglerischen Landfriedensbruchs durchsuchte die sächsische Polizei außerhalb ihres Zuständigkeitsbereichs die Privaträume Königs und löste damit einen Eklat aus. König, der sich seit Jahren gegen Nazis engagiert, war 2011 mit seinem Lautsprecherwagen an den Blockaden beteiligt gewesen und ruft auch in diesem Jahr wieder dazu auf, sich den Nazis entschlossen entgegen zu stellen.
Die Anwältin Kristin Pietrzyk betreut bundesweit Betroffene der Repressionsmaßnahmen, darunter auch AntifaschistInnen aus Stuttgart. Knapp 250 Menschen hatten sich im vergangen Jahr an der Mobilisierung aus Stuttgart beteiligt. Fünf AntifaschistInnen bekamen auf Grund des Vorwurfs an den Blockaden beteiligt gewesen zu sein Besuch von der Dresdener Staatsanwaltschaft, dem LKA und einer Abordnung der Böblinger BFE. Mit gezogenen Waffen stürmten diese im September 2010 mehrere Wohnungen und hielt die Anwesenden teilweise stundenlang fest. In einigen Fällen wurden die Betroffenen direkt von ihrer Arbeitsstelle oder der Schule zur DNA-Abnahme abgeholt.
Nichtsdestotrotz werden wir auch in diesem Jahr wieder gemeinsam nach Dresden fahren und uns dort den Nazis entschlossen in den Weg zu stellen. Der Widerstand gegen die Gefahr von Rechts ist legitim und notwendig. Über den aktuellen Stand der Mobilisierung wird daher Katharina König berichten. Sie ist Mitglied des sächsischen Landtags und aktiv im Bündnis Dresden Nazifrei.
08. Februar 2012 | 20°° | DGB-Haus Stuttgart (Haltestelle „Friedrichsbau“)
Veranstalter: Stuttgarter Mobilisierungsbündnis | stuttgart2dresden.blogsport.de
