Finanzamt räumt „unbillige Härte“ gegen VVN-BdA ein

11. Dezember 2019

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Mit Bescheid vom 6.12.2019, bei unserem Anwalt am 11.12. eingegangen, hat das Finanzamt für Körperschaften in Berlin die Vollziehung der gegen unseren Verein ergangenen Steuerbescheide ausgesetzt. Das bedeutet, dass wir im Moment die angeforderten Steuernachzahlungen nicht aufbringen müssen. Allerdings hat das Finanzamt sich bisher nicht zu der Frage geäußert, ob der Entzug der Gemeinnützigkeit rechtmäßig oder rechtswidrig war. Die Aussetzung erfolgte wegen einer unbilligen Härte für unseren Verein.
Dies ist zwar ein kleiner Etappensieg, trotzdem heißt es wachsam zu sein, bis auch inhaltlich der Angriff auf die Gemeinnützigkeit unseres Vereines zurückgeschlagen werden kann. Wir hoffen, dass das Finanzamt bereits im Einspruchsverfahren unsere Argumentation akzeptiert, und es nicht erst zu einem finanzgerichtlichen Verfahren kommen muss.
Unsere Argumentation wurde auch durch viele unterstützende Stellungnahmen unterstrichen. An dieser Stelle bedanken wir uns für die überwältigende Solidarität.
Quelle: VVN-BdA Bundesvorstand

Erklärung des Internationalen Auschwitz Komitees zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit der Bundesvereinigung der VVN-BdA

25. November 2019

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Überlebende der deutschen Konzentrations und Vernichtungslager in vielen Ländern sind empört und erregt über den törichten und skandalösen Beschluss des Berliner Finanzamtes, der Bundesvereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten die Gemeinnützigkeit zu entziehen und sie somit in ihrer Existenz zu bedrohen. Hierzu betonte in Berlin Christoph Heubner, der Exekutiv- Vizepräsident des Internationalen Auschwitz Komitees: „Die VVN ist 1947 von jüdischen und nicht-jüdischen Überlebenden der Konzentrationslager und Folterkeller der Nazis gegründet worden. Diese Überlebenden haben Generationen junger Menschen in Deutschland, die sich heute im demokratischen Spektrum Deutschlands engagieren, sozialisiert und politisiert. Von Anbeginn an und bis heute haben sich alte und junge Mitglieder der VVN/BdA vor allem gegen den immer massiver zurückkehrenden Rechtsextremismus und Antisemitismus positioniert. Daß diese Organisation in Zeiten alltäglicher rechtsextremer Auswüchse und Bedrohungen aus der Gemeinschaft der Demokraten in Deutschland hinausgeworfen und in ihrer Existenz bedroht wird, ist für Überlebende der Konzentrationslager ein Skandal, der Deutschlands Ansehen beschädigt und das gemeinsame europäische Engagement gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus erheblich schwächt.“

Quelle: Erklärung vom 23. November

Antifaschismus muss gemeinnützig bleiben! Schwerer Angriff auf die VVN-BdA

23. November 2019

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Am 4. November hat das Finanzamt für Körperschaften I des Landes Berlin der Bundesvereinigung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) e.V. die Gemeinnützigkeit entzogen. Damit verbunden sind vorerst Steuernachforderungen in fünfstelliger Höhe, die noch in diesem Jahr fällig werden. Weitere erhebliche Nachforderungen sind zu erwarten und auch zukünftig drohen wesentlich höhere steuerliche Belastungen. Damit ist die VVN-BdA in ihrer Existenz bedroht.
Das Finanzamt Berlin handelt damit anders, als das Finanzamt Oberhausen-Süd, das der Landesvereinigung NRW die Gemeinnützigkeit am 22. Oktober gewährt hat. In beiden Fällen war derselbe Vorwurf erhoben worden. Er besteht darin, dass die Landesvereinigung Bayern der VVN-BdA im bayrischen Verfassungsschutzbericht wiederholt als linksextremistisch beeinflusst dargestellt wird. Während das Finanzamt Oberhausen-Süd der Widerrede der VVN-BdA im Anhörungsverfahren entsprach, beharrt das Berliner darauf, dass „der volle Beweis des Gegenteils, als Widerlegung der Vermutung als extremistische Organisation“ nicht erbracht worden sei.
Das bedeutet, dass die Bewertung durch eine nachgeordnete bayrische Landesbehörde, die laut bayrischem Gerichtshof keine Tatsachenbehauptung darstellt, demnach über das Schicksal einer bundesweit arbeitenden zivilgesellschaftlichen Organisation entscheiden dürfen soll.

Von Überlebenden der Konzentrationslager und Gefängnisse 1947 gegründet, ist die VVN-BdA seitdem die größte, älteste, überparteiliche und überkonfessionelle Organisation von Antifaschistinnen und Antifaschisten Deutschlands. Sie vertritt die Interessen von Verfolgten und Widerstandskämpfern, sowie deren Nachkommen, tritt für Frieden und Völkerverständigung ein und hat gegen große gesellschaftliche Widerstände wesentlich dafür gesorgt, dass die Verbrechen des Nazi-Regimes nicht in Vergessenheit geraten sind, u.a. durch den Einsatz für die Errichtung von Gedenkstätten und Erinnerungsorten und vielfache Zeitzeugenarbeit. Sie informiert über aktuelle neofaschistische Umtriebe und organisiert den Widerstand in breiten Bündnissen.

Wir sind entsetzt und empört darüber, dass sich das Berliner Finanzamt die haltlosen Unterstellungen der bayrischen Behörde ungeprüft zu eigen macht. Damit behindert es genau das zivilgesellschaftliche Engagement, das von Regierung und Parteien angesichts schrecklicher rechtsterroristischer Verbrechen allenthalben eingefordert wird.

  • Wir fordern die Anerkennung der Gemeinnützigkeit für unsere Organisation!
  • Wir fordern praktische Unterstützung für alle zivilgesellschaftlichen Gruppen und Organisationen, die die Grundwerte des Grundgesetzes gegen rassistische, antisemitische, nationalistische und neofaschistische Angriffe verteidigen!

Quelle: Presserklärung VVN-BdA 22.11.2019

Gedenkveranstaltung in Cannstatt zur Pogromnacht 1938

8. November 2019

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Samstag, 9. November 2019 ab 18.00 Uhr am Platz der ehemaligen Cannstatter SynagogeKönig-Karl-Straße 45/47 – Nähe U-Bahn Haltestelle Cannstatt WilhelmsplatzMit Reden von:

  • Martin Poguntke, Pfarrer i.R. und „Dipl.-Päd.“,
  • Sidar Carman, Gewerkschaftssekretärin bei ver.di Stuttgart,
  • VertreterIn des Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart und Region (AABS)

Moderation:

  • Joe Bauer (Autor und Betreiber des Flaneursalons)

Kulturprogramm:

  • Freier Chor Stuttgart mit antifaschistischen Liedern

Im Anschluss an die Gedenkveranstaltung am 9. November um 19.30 Uhr im Verwaltungsgebäude des Bezirksrathauses – Marktplatz 10, 70372 Cannstatt

Lesung und Konzert mit der Holocaust-Zeitzeugin

Esther Bejarano und der Rapband Microphone Mafia

Auschwitz als Steinbruch. Was von den NS-Verbrechen bleibt

29. Oktober 2019

Vortrag/Diskussion mit Thomas Willms (Bundesgeschäftsfüher VVN-BdA und Autor des Buches «Auschwitz als Steinbruch»)

Roter Tresen im Club Voltaire Tübingen
Dienstag, 12.11.2019, 20:00 Uhr, Club Voltaire, Haaggasse 26b

Thomas Willms setzt sich mit Veränderungen in der Gedenkkultur und deren Auswirkungen auf das Geschichtsbild auseinander. Er stellt dar, was von den NS-Verbrechen bleibt, welche Aspekte der Erinnerungen von Zeitzeugen von Anfang an ignoriert wurden und welche Missverständnisse die Vorstellungen über Konzentrationslager bestimmen. In Essays, Analysen und Recherchen befragt er literarische und philosophische Werke, Museen, Filme, Fernsehserien, Graphic Novels, ein Puppenspiel und die Reenactment–Bewegung danach, wie apologetisch oder aufklärerisch sie sich mit dem Zweiten Weltkrieg und den deutschen Massenverbrechen auseinandersetzen. Die Streifzüge beginnen in Italien und führen über Deutschland, Frankreich, Polen und Großbritannien in die USA.

Eine Veranstaltung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschist*innen VVN-BdA Tübingen-Mössingen und der Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg im Rahmen der Veranstaltungsreihe zur Reichspogrommnacht.

Stoppt die türkische Militäroffensive! Frieden für Syrien! Jetzt!

17. Oktober 2019

Am 9. Oktober hat die Türkei erneut einen Aggressionskrieg in und gegen Syrien begonnen.
Ihr erklärtes Ziel ist die dauerhafte Besetzung der überwiegend von Kurden bewohnten Regionen Nordsyriens und die Zerschlagung der dort aufgebauten demokratischen Strukturen.
Dieser Überfall ist ein offener Verstoß eines NATO-Staates gegen das Völkerrecht. Er führt zu einer neuerlichen Eskalation der Situation in Syrien, zu zahllosen Todesopfern und neuen Fluchtbewegungen.
Wir fordern von der Bundesregierung, Waffenlieferungen und jede militärische Zusammenarbeit mit der Türkei sofort einzustellen und alle politischen Mittel auszuschöpfen, um den Krieg der Türkei zu stoppen und die Besetzung Nordsyriens zu verhindern.
Stoppt den Krieg!
Samstag, 19. Oktober, Stuttgart
13 Uhr Lautenschlagerstr. (gegenüber Hauptbahnhof)
Ca. 14.30 h Kundgebung Schlossplatz
Es rufen auf:

DFG-VK Baden-Württemberg l DGB Stadtverband Stuttgart l Die Linke Baden-Württemberg l Die Linke Stuttgart l DIDF (Föderation demokratischer Arbeitervereine) l Friedensbündnis Esslingen l Friedenstreff Bad Cannstatt l Friedenstreff Stuttgart Nord l Gesellschaft Kultur des Friedens l Informationsstelle Militarisierung l Ohne Rüstung Leben l VVN-Bund der AntifaschistInnen Bawue l VVN-Bund der AntifaschistInnenStuttgart l

friedensnetz baden – württemberg

www.friedensnetz.de

Stuttgart: Rechten Terror stoppen! – Kundgebung 10. Oktober 2019 – 18:00 Uhr am Rotebühlplatz

10. Oktober 2019

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Nach dem Angriff in Halle, bei dem ein Rechter zwei Menschen getötet hat und versuchte, die Feierlichkeiten in der dortigen Synagoge zu Stürmen, organisieren wir eine Kundgebung unter dem Motto „Rechten Terror stoppen!“.
Uns ist schon lange klar, dass es rechte Strukturen und Netzwerke in Deutschland gibt, die über Waffen verfügen, von staatlichen Institutionen unterstützt und gedeckt werden und nicht vor Morden zurückschrecken. Der heutige Angriff stellt jedoch eine neue Qualität dar und schockiert uns, weil er ganz deutlich zeigt, wie weit Rechte gehen für ihre Überzeugung.
Das nehmen wir nicht länger hin und gehen daher auf die Straße um unsere Solidarität mit den Betroffenen zu zeigen. Und auch um klarzustellen, dass solche vermeintliche „Einzeltaten“ ihre Vorgeschichte und Hintergründe haben und Ausdruck des Rechtsrucks sind, den es auf verschiedenen Ebenen zu bekämpfen gilt!

Kommt daher zur Kundgebung:
„Rechten Terror stoppen!“ am Donnerstag, den 10. Oktober 2019 um 18:00 Uhr am Rotebühlplatz
Quelle: Stuttgart gegen Rechts

Erklärung der VVN-BdA zu den Anschlägen in Halle/ Saale

9. Oktober 2019

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Nach den bislang vorliegenden Informationen haben am Mittwoch mehrere Männer in Halle/Saale rassistisch motivierte Anschläge verübt. Begonnen hatten der bzw. die Täter an der Synagoge in der Hallenser Innenstadt, deren Tür jedoch dem mit einer Maschinenpistole vorgetragenen Angriff standhielt. Am jüdischen Friedhof wurde die erste Person getötet. Anschließend schossen der bzw. die Täter an einer Döner-Imbiss-Bude auf eine weitere Person. Zwei weitere Personen wurden mit Schussverletzungen in die Universitätsklinik eingeliefert. Ein Verdächtiger – laut Medien der 27jährige Neonazi Stefan Balliert – wurde festgenommen. Die Bundesanwaltschaft geht von einem extrem rechten Tatmotiv aus. Der Täter habe ein Video von seinem Überfall gedreht. Das erinnere an das Vorgehen des rassistischen Mörders vom neuseeländischen Christchurch.

Seit längerer Zeit müssen wir beobachten, dass die neofaschistische Szene sich zunehmend bewaffnet und gewaltbereitet agiert. Der Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke war dafür ein deutliches Zeichen. Nun scheinen erneut Neonazis ihre Gewaltbereitschaft unter Beweis gestellt zu haben. Wenn die Bundesanwaltschaft ein solches Verbrechen nun unter „Amokgefahr“ kategorisiert, verharmlost sie die von extremen Rechten ausgehenden Gefahren. Auch der Hinweis auf einen „Einzeltäter“ soll von dieser Gefahr ablenken. Es war erkennbar eine geplante Aktion, die am höchsten jüdischen Feiertag sich gegen jüdische Bürger unseres Landes und im nächsten Schritt gegen alle mit „Fremden“ verbundenen Menschen richtete. Solche Morde sind geplant und bewusst vorbereitet.

Wie schon bei dem Angeklagten Stefan Ernst im Fall Lübcke scheinen auch hier die Sicherheitsorgane dieser gewaltbereiten neofaschistischen Szene viel zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt zu haben. Ob der Anschlag dadurch hätte verhindert werden können, steht nicht zur Debatte. Die Freigiebigkeit der Behörden bei der Ausgabe von Waffenbesitzkarten für extreme Rechte muss auch in diesem Falle untersucht werden.

Die VVN-BdA erklärt ihr tiefes Mitgefühl gegenüber allen Opfern der Anschläge und ihren Familienangehörigen. Für uns ist eine zentrale Konsequenz: Keine Toleranz für Nazis! Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen! Rassismus und Antisemitismus töten – dies zeigen die Vorgänge in Halle/S. in aller Deutlichkeit.

Quelle: Erklärung der VVN-BdA zu den Anschlägen in Halle/ Saale, 9. Oktober 2019

Gedenkstättenfahrt zum Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände Nürnberg

25. September 2019

Die VVN-BdA Kreisvereinigung Esslingen lädt ein zur 5. Studienfahrt zum Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände der Stadt Nürnberg  am
26.10.2019, 07:45 (Abfahrt Tübingen) – 20:45 Uhr (Rückkehr Tübingen) mit Zustiegsmöglichkeiten in Tübingen, Reutlingen, Stuttgart und Heilbronn.

1994 beschloss der Stadtrat von Nürnberg die Einrichtung des Dokumentationszentrums Reichsparteitagsgelände. Am 4. November 2001 wurde es durch den damaligen Bundespräsidenten Johannes Rau eröffnet. Die Dauerausstellung Faszination und Gewalt befasst sich mit den Ursachen, Zusammenhängen und Folgen des Nationalsozialismus. Aspekte, die einen deutlichen Bezug zu Nürnberg haben, werden dabei hervorgehoben. Seit Mai 2006 wird die Ausstellung im Dokumentationszentrum durch ein zweisprachiges Informationssystem mit 23 Stelen im historischen Areal ergänzt, die einen individuellen Rundgang über das ehemalige Reichsparteitagsgelände ermöglichen.

In knapp zwei Stunden führt ein Rundgang zu ausgewählten Stationen auf dem ehemaligen Reichsparteitagsgelände. Hierzu zählen die ehemalige Kongresshalle, die große Straße und das Zeppelinfeld, zentraler Austragungsort der Reichsparteitagsveranstaltungen. Am Ende des Rundgangs findet eine knapp einstündige Führung durch die Dauerausstellung «Faszination und Gewalt» statt, in deren Mittelpunkt die Analyse der Selbst-Inszenierung der NSDAP auf den Reichsparteitagen in Nürnberg steht. Wunschbild und Wirklichkeit sowie Ausgrenzung und Verfolgung sind weitere Themen der punktuellen Führung durch die Ausstellung.. Im Anschluss an die Führung besteht die Möglichkeit, die Eindrücke individuell zu vertiefen.

Abfahrtsorte und -zeiten des Busses
• Tübingen, Busspur am Europaplatz: 07:45 Uhr
• Reutlingen, alter Busbahnhof (beim Hauptbahnhof), Steig 1: 08:00 Uhr
• Stuttgart, Flughafen Busterminal Fernbusse: 08:30 Uhr
• Heilbronn, Fernbushaltestelle am Hauptbahnhof: 09:30 Uhr

Teilnahmegebühr: 10 € regulär / 20 € Soli / 5 € oder kostenfrei ermäßigt (auf Anfrage)
Weitere Infos und Anmeldung hier: http://bw.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/62IKO

Eine gemeinsame Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung BW und der VVN-BdA – Kreisvereinigungen Tübingen-Mössingen, Reutlingen, Stuttgart, Esslingen

Rosa Luxemburg Stiftung Baden-Württemberg | Ludwigstr. 73A, 70176 Stuttgart
bawue@rosalux.de | Tel. 0711 99 79 70 90 | Fax 0711 99 79 70 91 | http://www.rls-bw.de/ | http://www.rosalux.de

Lesung am 22. September im Hotel Silber: „Der Attentäter“- die Geschichte des Herschel Grynszpan

16. September 2019

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„Der Attentäter“ – die Geschichte des Herschel Grynszpan

Lesung, Filmausschnitte und Diskussion mit dem Autor und Historiker Dr. Lutz van Dijk zu den Hintergründen der Pogromnacht 1938

Eine Veranstaltung für die Akzeptanz menschlicher Vielfalt und gegen Antisemitismus, Homophobie sowie alle weiteren Formen von menschenverachtenden Haltungen

Moderation: Janka Kluge (VVN-BdA)
Musik: Chor „Avanti Comuna Kanti“
Sonntag, 22. September 2019, 18 Uhr im Hotel Silber, Dorotheenstraße 10, Stuttgart

Veranstalterin: AG Vielfalt der Initiative Lern- und Gedenkort Hotel Silber e.V.
Eintritt frei. Unterstützt von: Projekt 100% Mensch

Herschel Grynszpan flüchtet vor den Nazis nach Paris, wo er sich wie viele jüdische Emigrant*innen in einer rechtlich ausweglosen Situation befindet. Im Alter von 17 Jahren erfährt er, dass seine Familie ohne Hab und Gut aus Hannover an die polnische Grenze abgeschoben wurde. In der deutschen Botschaft verletzt er den Beamten Ernst vom Rath so schwer, dass dieser seinen Verwundungen erliegt. Kannten sie sich aus der Schwulenszene? Hatte er gehofft, über den Beamten an Ausreisepapiere zu gelangen?

Hitler missbraucht diese Verzweiflungstat, um zur „Rache für die Mordtat von Paris“ aufzurufen. In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 kommt es beinahe überall in Deutschland – auch in Stuttgart – zu einem Pogrom: jüdische Menschen werden geschlagen, verhaftet und auch ermordet, jüdische Geschäfte geplündert und Synagogen in Brand gesteckt.

Van Dijks Buch ist hochaktuell: Mangelnde Hilfe für Geflüchtete, Aufhetzung von Menschen zu „Vergeltungsaktionen“ und „Deutschland den Deutschen“-Sprüche werfen die Frage auf: Wie können wir rechter Propaganda und Demagogie am besten entgegentreten?

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