Konsequent versuchte die Polizei jeden Protest gegen den AfD Bundesparteitag am 30. April in Stuttgart zu verhindern. Bereits im Vorfeld wurde eine Kundgebung in Seh- und Hörweite der Rechtspopulisten faktisch verboten. Am Tag selber setzte die Polizei hunderte DemonstrantInnen fest. Über 600 Ingewahrsamnahmen wurden dem Ermittlungsausschuss der Roten Hilfe gemeldet.
Die Bedingungen, unter denen die Betroffenen …
Artikel
Massive Repression gegen die TeilnehmerInnen der Proteste gegen den Bundesparteitag der AfD in Stuttgart: Spendet für die Betroffenen!
21. Mai 2016
Grußwort der VVN-BdA an die Demonstration in Stuttgart gegen den AfD Bundesprogrammparteitag
1. Mai 2016
Die Bundesvorsitzende der VVN-BdA, Cornelia Kerth, ließ folgendes Grußwort an die Demonstration ausrichten:
Aus Hamburg schicke ich einen kämpferischen Gruß an alle, die heute den Programm-Parteitag der AfD mit vielfältigen Protesten begleiten. Es ist angesichts dessen, was auf dort diskutiert und vermutlich beschlossen wird, dringend notwendig deutlich zu machen, wie gefährlich für unsere Gesellschaft wäre, wenn …
Gegen den Landesparteitag der AfD in Waiblingen! Wir widersetzen uns!
20. April 2016
Das politische Klima der BRD entwickelt sich nach rechts. Neben rechten Mobilmachungen, wie der „Demo für Alle“ oder PEGIDA stieg im Zuge dessen die sogenannte „Alternative für Deutschland“ (AfD) zum parlamentarischen Arm dieses rechten Sammelbeckens auf. Hierbei bildet die AfD eine der zentralen Säulen dieser Bewegungen und scheut auch nicht vor dem Kontakt mit neofaschistischen …
Gemeinsam Widersetzen! Aktiv werden gegen den AfD-Bundesprogrammparteitag in Stuttgart!
22. März 2016
AfD, Antifaschismus, Bundesprogrammparteitag, Stuttgart
Am 30. April und 1. Mai 2016 möchte die rechtspopulistische AfD ihren Bundesprogrammparteitag in Stuttgart abhalten. Dagegen hat sich inzwischen ein Bündnis gebildet, dem die VVN-BdA Esslingen angehört. Dieses Bündnis hat einen Aufruf veröffentlicht:
Gemeinsam Widersetzen!
Aktiv werden gegen den AfD-Bundesprogrammparteitag in Stuttgart!
Das Klima in der Bundesrepublik wird rauer. Rassistische Phrasen, die bis vor wenigen Monaten außerhalb …
Skandal in Lettland: Veteranen der lettischen Legion der Waffen-SS dürfen am „Tag der Legionäre“ marschieren – Antifaschisten wurden bei der Einreise verhaftet.
15. März 2016
Morgen, am 16. März, wird es in der lettischen Hauptstadt Riga – wie jedes Jahr seit 1991 – erneut zu einem Gottesdienst, einem Umzug und einer fahnengesäumten Kundgebung am Freiheitsdenkmal zu Ehren der lettischen Einheiten der Waffen-SS kommen.
Die lettische Legion der Waffen-SS war am 16. März 1943 aufgestellt worden. Teil dieser Truppe wurden auch die …
Geschichtsvergessenheit im NPD-Verbotsverfahren
7. März 2016
Ein erstes wichtiges Ergebnis der zu Ende gegangenen Hauptverhandlung zum Verbotsantrag gegen die NPD vor dem Bundesverfassungsgericht ist die Feststellung, dass Verfahrenshindernisse nicht vorlägen. Mit anderen Worten, die Innenministerien konnten die ihnen unterstellten VS-Behörden diesmal erfolgreich daran hindern, ein Verbotsverfahren erneut durch die Anwerbung von V-Leuten zu sabotieren. Dies ist das Ergebnis eines enormen öffentlichen …
Rassismus am Arbeitsplatz – Was tun, wenn ein Kollege über „Ausländer“ herzieht?
20. Januar 2016
Nazis am Arbeitsplatz? „KollegInnen“ mit rassistischen Sprüchen? Oft genug gibt es Anlässe und manchmal ebenso Unsicherheit über Interventionsmöglichkeiten am Arbeitsplatz, der Schule oder der Uni.
Rassismus am Arbeitsplatz – Was tun, wenn ein Kollege über „Ausländer“ herzieht?
Rassismus im Alltag tritt überall auf. Die aktuellen Diskussionen um die Vorfälle in Köln an Silvester oder die …
VVN-BdA begrüßt das NPD-Verbotsverfahren
8. Dezember 2015
Das Gericht wird sich u.a. mit den Fragen des „ethnischen Volksbegriffes“ der NPD, ihrer Stellung zu Ausländern, Asylbewerbern und Migranten, ethnischen und religiösen Minderheiten sowie ihres Antisemitismus beschäftigen.
Ein weiterer Schwerpunkt wird ihr „strategisches Konzept“ inklusive ihrer Auseinandersetzung mit politischen Gegnern und ihrer Vernetzung mit „freien Kräften“, bilden.
Der Beschluss kommt zu einer Zeit, in der die …